Mehlhaf, Eugen

Kommunen im Finanzausgleich des Grundgesetzes

Kommunen im Finanzausgleich des Grundgesetzes
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  • S00 941 8072 142
  • Nomos, Baden-Baden
EAN: 9783848743513 Auflage: 1. Auflage 2017 Umfang: 510 Seiten Einbandart: kartoniert... mehr
Produktinformationen "Kommunen im Finanzausgleich des Grundgesetzes"

  • EAN: 9783848743513
  • Auflage: 1. Auflage 2017
  • Umfang: 510 Seiten
  • Einbandart: kartoniert
  • Autor: Mehlhaf, Eugen
  • Produkttyp: Monographie

Vor dem Hintergrund der Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen sowie der sog. Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 nimmt sich der Verfasser der Behandlung der kommunalen Ebene im bundesstaatlichen Finanzausgleich an. Seine Untersuchung findet ihren Ausgangspunkt in der Analyse des finanzverfassungsrechtlichen Standorts von Gemeinden und Gemeindeverbänden.

Dabei beleuchtet der Verfasser das Maß der finanzwirtschaftlichen Selbständigkeit von Kommunen, ihr Verhältnis zum Bund und zu den Ländern. Im Folgenden untersucht er zunächst die Ausgestaltung der Kommunalfinanzierung. Er differenziert zwischen Steuererträgen und der Finanzierungsverantwortung, bezieht landesrechtliche Entwicklungen (insb. Konnexität) ein und formuliert Reformvorschläge.

Anschließend wendet sich der Verfasser der Rolle der Kommunen im Finanzausgleich zwischen den Bundesländern zu. Er legt dar, wie die Kommunen gegenwärtig in den Ausgleich einbezogen werden und untersucht, wie sie zukünftig einbezogen werden sollten.





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