Ziekow, Jan; Völlink, Carsten

Vergaberecht

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Produktinformationen "Vergaberecht"

In dem Kommentar wird das gesamte Vergaberecht umfassend in praxisorientierter Form dargestellt wie es sich nach der Vergaberechtsreform 2016 darstellt.

Vorteile auf einen Blick
- das gesamte Vergaberecht auf Basis der Reform 2016 in einem Kommentar
- auf dem Stand des neuen Rechts
- von ausgezeichneten Experten praxisnah kommentiert

Zur Neuauflage
Die Vergaberechtsreform verändert das deutsche Vergaberecht grundlegend. Sowohl das GWB wie die vergaberechtlichen Verordnungen wurden stark erweitert oder neugefasst. Dafür entfallen die VOF und die VOL/A oberhalb der Schwellenwerte.
Der wesentlichen Inhalte der Reform sind:

  • Der überarbeitete Teil 4 des GWB der die wesentlichen Vorgaben zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen und von Konzessionen enthält. Um die Anwendung des Gesetzes zu erleichtern, wird der Ablauf des Vergabeverfahrens von der Leistungsbeschreibung über die Prüfung von Ausschlussgründen, die Eignungsprüfung, den Zuschlag bis hin zu den Bedingungen für die Ausführung des Auftrags im Gesetz vorgezeichnet. In neuen Vergabegrundsätzen wird den öffentlichen Auftraggebern die Möglichkeit eröffnet, strategische Ziele - z.B. umweltbezogene, soziale oder innovative Aspekte - im Rahmen von Vergabeverfahren vorzugeben.
  • Das neue Gesetz verpflichtet Unternehmen, die öffentliche Aufträge ausführen, dabei die geltenden umwelt-, sozial- und arbeitsrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten, so auch die Regelungen zum gesetzlichen Mindestlohn. Die Zusammenarbeit der Kommunen bei Vergaben untereinander wird erstmals im Gesetz geregelt.

Auch die Vergaberechtlichen Verordnungen sind durch die Reform wesentlich erweitert worden:

  • Die Vergabeverordnung (VgV), in der die Vergabe von öffentlichen Aufträgen durch öffentliche Auftraggeber näher ausgestaltet wird
  • Die Sektorenverordnung (SektVO), die für Vergaben von Aufträgen im Bereich des Verkehrs, der Trinkwasserversorgung und der Energieversorgung Regelungen trifft.
  • Die neue Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV), die erstmals umfassende Bestimmungen für Bau- und Dienstleistungskonzessionen enthält.
  • Vergabestatistikverordnung (VergStatVO), mit der erstmals eine Statistik über die Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen eingeführt wird.
  • Die Verteidigung und Sicherheit (VSVgV), die die Beschaffung von Gütern für den Verteidigungs- und Sicherheitsbereit regelt.
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