EAN: 9783423532150Auflage: 48. Auflage 2023Umfang: 422 SeitenEinbandart: kartoniertReihentitel: Beck Texte im dtvProdukttyp: Textsammlung InhaltVerwaltungsverfahrensG,PlanSiG,Verzeichnis landesrechtl. Verwaltungsverfahrensgesetze,BundesgebührenG,VerwaltungszustellungsG,Verwaltungs-VollstreckungsG,VerwaltungsgerichtsO,landesrechtl. Ausführungsgesetze zur VerwaltungsgerichtsO,E-Government-G,MediationsG,Umwelt-RechtsbehelfsG,UmweltverträglichkeitsprüfungsG,Deutsches RichterG,Justizvergütungs- und -entschädigungsG,GerichtsverfassungsG (Auszug),ZivilprozessO (Auszug),StreitwertkatalogNeuauflageDie 48. Auflage hat den Stand 1. September 2023.Berücksichtigt sind u.a. die folgenden Gesetzesänderungen berücksichtigt:Änderungen der VwGO:Art. 1 Gesetz zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich vom 14.3.2023Art. 13 Abs. 2 Gesetz zur Stärkung der Aufsicht bei Rechtsdienstleistungen und zur Änd. weiterer Vorschriften vom 10.3.2023 „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783807302034Umfang: 1960 SeitenEinbandart: LoseblattwerkAusstattung: 2 Ordner; Onlinezugang; Autoren: Giehl, Friedrich; Adolph, Olgierd; Fabisch, HeidrunErscheinungsweise: dreimal jährlich; Vertragslaufzeit: Mindestbezugszeitraum 12 Monate; Kündigungsfrist: 6 Wochen zum nächsten Jahresende, nach Ablauf der Mindestbezugsdauer (12 Monate); Produkttyp: Kommentar Der Kommentar für Landesbehörden in Bayern!Die Kommentierung des BayVwVfG und des VwZG machen diesen Kommentar zu einem unerlässlichen Begleiter in der Verwaltungspraxis von bayerischen Verwaltungsbehörden und Gerichten in Bayern.Der Kommentar enthält:Kommentierung des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG)Kommentierung des Bayerischen Verwaltungszustellung- und Vollstreckungsgesetzes (VwZVG) sowieweiterführende Nebenvorschriften:Verordnung zur Durchführung des Bayer. Verwaltungszustellungs- und VollstreckungsgesetzesGemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)Feiertagsgesetz (FTG)Gesetz über die Zuständigkeit und die Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners im Freistaat Bayern (BayEAG)Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Zuständigkeit für die Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners im Freistaat Bayern (AVBayEAG)Allg. Geschäftsordnung für die Behörden des Freistaates Bayern (AGO)Beglaubigungsverordnung (BeglV)Zusätzlich online abrufbar:Europäische Übereinkommen in Verwaltungssachen undBayerische Verwaltungsvorschriften „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783406486401Auflage: 3. Auflage 2002Umfang: 1211 SeitenEinbandart: gebundenAutoren: Kuhla, Wolfgang; Hüttenbrink, JostProdukttyp: Handbuch Der Titel bringt eine praxisorientierte, dem Gang des Verfahrens folgende Darstellung des Verwaltungsprozessrechts. Er bietet eine schnelle und verläßliche Orientierungshilfe in dem immer stärker zersplitterten Gebiet des Verwaltungsprozeßrechts. Ein besonderer Schwerpunkt des Handbuches liegt im Bereich des vorläufigen Rechtsschutzes, dessen Voraussetzungen in typischen Fallkonstellationen beispielhaft ausgeführt werden. Der sehr ausführliche Nachweis der obergerichtlichen Rechtsprechung erleichtert dem Praktiker den Einstieg in die wichtigsten Gebiete des öffentlichen Rechts wie z.B. Baurecht, Gewerberecht, Beamtenrecht, Medienrecht, Ausländerrecht, Vermögensrecht und Sozialhilferecht. Zahlreiche kommentierte Musterschriftsätze und Klagen erhöhen den Praxisnutzen des Buches. Aus seinem InhaltVerwaltungsrechtsweg und Zuständigkeiten Klagearten Klageverfahren in I. Instanz Rechtsmittel und Wiederaufnahme des Verfahrens Streitwert und Gebührenvereinbarungen vollstrckung Vorläufiger Rechtsschutz Schriftsatzmuster, Honorarvereinbarungen, Gesetzestexte Die aktuelle Neuauflage berücksichtigt bereits das zum 1. Januar 2002 in Kraft tretende Gesetz zur Bereinigung des Rechtsmittelrechts im Verwaltungsprozess (RmBereinVpG) und seine praktischen Auswirkungen. Stark erweitert wurde das zentrale Kapitel über den vorläufigen Rechtsschutz: neu aufgenommen wurden hier Abschnitte über das einstweilige Verfahren im Planfeststellungsrecht und Immissionsschutzrecht - zwei Bereiche, die eine erhebliche Bedeutung für den Praktiker (insbesondere Anwälte oder Behördenvertreter) haben. Neu aufgenommen wurden auch Kapitel über den europarechtlichen Einfluss auf das deutsche Verwaltungsprozessrecht sowie die Verfahrensarten vor dem EuGH und die Gerichtliche Normenkontrolle am Beispiel der Überprüfung von Bebauungsplänen. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783170305052Auflage: 20. Auflage 2016Umfang: 335 SeitenEinbandart: kartoniertAutoren: Wittern, Andreas; Baßlsperger, MaximilianReihentitel: Recht und VerwaltungProdukttyp: Leitfaden/Ratgeber Das Werk vermittelt die für die Lehre und die Praxis erforderlichen Grundkenntnisse des allgemeinen Verwaltungs- und des Verwaltungsprozessrechts. Es stellt sie anhand der Einbeziehung vieler Beispielsfälle aus der täglichen Verwaltungspraxis in einem engen Bezug zur täglichen Rechtsanwendung dar. Es werden damit dem Leser in jedem Teilbereich die Voraussetzungen zur vertieften Auseinandersetzung mit den jeweiligen Problemen der beiden Themenbereiche gegeben. Ziel des Autors ist es, Grundsätze und Zusammenhänge verständlich darzustellen. Deshalb wird bewusst auf umfangreiche theoretische Darlegungen zugunsten von Hinweisen auf leicht auffindbare Quellen verzichtet. Das Werk bietet somit nicht nur eine umfassende Hilfestellung für Aus- und Fortbildung, es bietet darüber hinaus eine wichtige Arbeitsgrundlage für den Praktiker bei seiner täglichen Arbeit. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783811454583Auflage: 5. Auflage 2023Umfang: 1623 SeitenEinbandart: gebundenHerausgeber: Brandt, Jürgen; Domgörgen, UlfReihentitel: C.F. Müller Lehr- und HandbuchProdukttyp: Handbuch Das Handbuch bietet einen Gesamtüberblick über das Verwaltungsverfahren und den Verwaltungsprozess einschließlich verfassungsrechtlicher und internationaler Rechtsschutzmöglichkeiten. Namhafte Autoren aus Justiz, Verwaltung, Anwaltschaft und Wissenschaft stellen die Grundlagen des Verwaltungs- und Gerichtsverfahrensrechts anschaulich dar – orientiert an deren Bedeutung für effektiven Rechtsschutz in der Praxis.Inhaltlich folgt die Darstellung dem chronologischen Ablauf des Verwaltungsverfahrens von seinem Beginn bis zum Abschluss letztinstanzlicher Rechtsschutzverfahren. Für jede Phase des Verfahrens werden die Voraussetzungen erfolgreichen prozeduralen Handelns nach Maßgabe der Struktur seiner jeweiligen Rechtsgrundlagen mit vielen praktischen Beispielen erläutert.Umfassend und praxisorientiert erläutert ist auch in der 5. Auflage das gesamte Verwaltungsverfahrensrecht des Bundes und der Länder (einschließlich des EG-Amtshilfegesetzes), das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren sowie das Verfahren vor den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit.Die Beiträge zum Verwaltungsprozessrecht berücksichtigen neben der Verwaltungsgerichtsordnung und den danach anzuwendenden Vorschriften der Zivilprozessordnung und des Gerichtsverfassungsgesetzes auch die kostenrechtlichen Nebengesetze, die Vorschriften über die Verfassungsbeschwerde, den Rechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof sowie die die Grundlagen des elektronischen Rechtsverkehrs. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783170380905Auflage: 17. Auflage 2021Umfang: 1217 SeitenEinbandart: gebundenAutoren: Redeker, Konrad; Oertzen, Hans-Joachim vonProdukttyp: Kommentar Seit dem Erscheinen der Vorauflage hat sich das Verständnis des Verwaltungsprozesses in Rechtsprechung und Wissenschaft fortentwickelt. Hinzu kommen stetige, wenn auch mehr an Detailregelungen orientierte Änderungen der prozessrechtlichen Vorschriften durch den Gesetzgeber.Diese Änderungen und Entwicklungen in ihren Auswirkungen auf die gerichtliche und außergerichtliche Praxis in Auswertung der Rechtsprechung und Literatur darzustellen, behutsam dort eigene Lösungen anzubieten, wo bislang Übereinstimmung nicht erzielt werden konnte und den am Verwaltungsprozess Beteiligten eine zuverlässige Wegweisung durch die vielfältigen Problemstellungen des Verwaltungsprozesses zu bieten, bleibt Aufgabe und Ziel dieses Kommentars.Insbesondere dem Praktiker sollen die Grundstrukturen und Systematik des Verwaltungsprozessrechts verdeutlicht und daraus Lösungen für die vielfältigen Problemstellungen entwickelt werden, die sich in der verwaltungsprozessualen Praxis ergeben.Neben der Einarbeitung der gesetzlichen Änderungen in VwGO, ZPO und zahlreichen Nebengesetzen sind die einzelnen Kommentierungen gründlich überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht worden. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783898170666Umfang: 514 SeitenEinbandart: LoseblattwerkAusstattung: 1 Ordner; Herausgeber: Bundesministerium der FinanzenErscheinungsweise: unregelmäßig; Kündigungsfrist: sofort; Produkttyp: Textsammlung Der Abschnitt enthält neben der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen weitere Anweisungen und Richtlinien zu den Themen Beflaggung, Behördenhandel etc. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783406763281Auflage: 12. Auflage 2021Umfang: 631 SeitenEinbandart: gebundenAutoren: Engelhardt, Hanns; App, Michael; Schlatmann, ArneReihentitel: Gelbe ErläuterungsbücherProdukttyp: Kommentar Der bewährte Handkommentar erläutert das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) und das Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) umfassend und praxisnah. Dabei werden auch die Vollstreckungs- und Zustellungsgesetze der Länder einbezogen. Das Verwaltungszustellungsrecht regelt alle Zustellungen im Verwaltungsverfahren sowie die Zustellung von Widerspruchsbescheiden im verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Vorverfahren. Das Verwaltungsvollstreckungsrecht normiert z.B. die Vollstreckung von Bußgeldbescheiden wegen Ordnungswidrigkeiten.Neben dem VwVG und dem VwZG werden auch Vollstreckungsvorschriften der Abgabenordnung (§§ 77, 249 - 258, 260 - 267, 281 - 327) sowie das europäische Zustellungs- und Vollstreckungsrecht kommentiert. Der Anwendungsbereich des EG-Beitreibungsgesetzes erstreckt sich auf die Einkommens-, Gewerbe- und Grundsteuer sowie weitere Abgaben. Die ausführliche Kommentierung hat daher eine erhebliche Bedeutung für Steuerpraktiker.Vorteile auf einen BlickStandardwerk mit renommierten AutorenHandlichkeit: Zustellungs- und Vollstreckungsrecht in einem Bandgutes Preis-Leistungs-VerhältnisErgänzung zu Kopp/Schenke, VwGO und Kopp/Ramsauer, VwVfGZur NeuauflageBerücksichtigt sind mehrere Gesetzesänderungen seit der Vorauflage:Änderung des § 4 VwVG durch Art. 42 Elfte ZuständigkeitsanpassungsVO v. 19.6.2020Einfügung der neuen § 5a (Ermittlung des Aufenthaltsorts des Vollstreckungsschuldners) und § 5b VwVG (Auskunftsrechte der Vollstreckungsbehörde) durch Art. G zur Verbesserung der Sachaufklärung in der VerwaltungsvollstreckungÄnderung des § 19 VwVG durch Art. 3 G zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des BundesgebührenGÄnderung des § 5 VwZG durch Art. 11 Abs. 3 eIDASDurchführungsgesetzErläutert wurden auch mehrere Änderungen im Vollstreckungs- und Zustellungsrecht der Länder seit der Vorauflage, z.B.in Bayern die Änderungen des VwZVG durch § 1 G zur Änderung des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften v. 15.5.2018 und § 1 Abs. 26 V zur Anpassung des Landesrechts an die geltende Geschäftsverteilung v. 26.3.2019in Hessen die Änderung des HessVwVG durch Art. 3 G zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung verwaltungsverfahrens- und verwaltungsvollstreckungsrechtlicher sowie datenschutzrechtlicher Vorschriften und glücksspielrechtl. Zuständigkeiten v. 12.9.2018in Niedersachsen die Neubekanntmachung des NVwVG v. 14.11.2019in Nordrhein-Westfalen die Änderung des LZG NRW durch Art. 9 Entfesselungspaket I v. 22.3.2018.Sorgfältig eingearbeitet wurde auch die aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum Verwaltungsvollstreckungs- und -zustellungsrecht. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783406749513Auflage: 3. Auflage 2020Umfang: 1090 SeitenEinbandart: gebundenHerausgeber: Wysk, PeterReihentitel: Beck'sche Kompakt-KommentareProdukttyp: Kommentar Der handliche Kompaktkommentar zur Verwaltungsgerichtsordnung bietet rasche Informationen für Praktiker.Die Erläuterungen sind bewusst knapp gehalten und orientieren sich eng an der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte bzw. der Verwaltungsgerichtshöfe.Eine Besonderheit ist die Kommentierung aus Richterperspektive: Herausgeber und Autoren verfügen über langjährige Erfahrungen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Sie wissen, worauf es in der täglichen Arbeit ankommt und setzen dementsprechend die Kommentierungsschwerpunkte.Vorteile auf einen Blickkompakte Informationen für die PraxisKommentierung aus Richterperspektivegutes Preis-LeistungsverhältnisZur NeuauflageDie Neuauflage bringt den Kommentar zur Verwaltungsgerichtsordnung auf Stand Januar 2020.Sie berücksichtigt insbesondere die Änderungen u.a. durch:G zur Änd. des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änd. des G über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie zur Änd. weiterer GG zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen RechtsverkehrseIDAS-DurchführungsGG über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in GerichtsverfahrenG zur Einführung einer zivilprozessualen MusterfeststellungsklageG zur Einführung einer Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änd. des PersonalausweisG und weiterer VorschriftenZweites G zur besseren Durchsetzung der AusreisepflichtDie aktuelle Literatur und Rechtsprechung wurde umfassend eingearbeitet. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783811456471Auflage: 8. Auflage 2021Umfang: 1457 SeitenEinbandart: gebundenAutoren: Bader, Johann; Funke-Kaiser, Michael; Stuhlfauth, ThomasReihentitel: Heidelberger KommentarProdukttyp: Kommentar Dieser von Praktikern aus Gerichtsbarkeit und Rechtsanwaltschaft verfasste Kommentar zeichnet sich durch seinen strikten Praxisbezug und seine straffe Systematik aus. So ermöglicht er eine schnelle Vorbereitungund Abwicklung des Verwaltungsprozesses.Die Vorschriften der VwGO werden in pägnanter und übersichtlicher Form erläutert. Hierdurch behält das Werk seine kompakte Form und kann unproblematisch zu Gericht und anderen Gelegenheiten mitgenommenwerden.Die 8. Auflage berücksichtigt u.a.:das Gesetz über die Errichtung eines Bundesamts für Auswärtige Angelegenheiten und zur Änderung anderer Gesetze,die elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung,das Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften,das Gesetz zur Beschleunigung von Investitionensowie die aktuelle Rechtsprechung. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783948248000Auflage: 9. Auflage 2019Umfang: 846 SeitenEinbandart: gebundenAutor: Ernst, JohannesBezugsbedingung: Der Verlag liefert leider nicht zur Ansicht. Es besteht Abnahmeverpflichtung!; Produkttyp: Kommentar Johannes Ernst – langjährig erfahrener Landwirtschaftsrichter – hat den nun bereits in 9. Auflage erscheinenden Kommentar zum LwVG auf den neuesten Stand gebracht. Damit setzt der Agricola-Verlag eine Tradition fort, die 1954 noch von Fritz Barnstedt begründet wurde.Ernst übernahm die Kommentierung mit der 8. Auflage 2011 von dem langjährigen Bearbeiter Wilhelm Steffen und arbeitete mit jener Auflage eine ganze Reihe von neuen Gesetzen und Gesetzesänderungen in den Kommentar ein, insbesondere das FGG-Reformgesetz.Nun sind seit dem Erscheinen der 8. Auflage wiederum eine Reihe von neuen Gesetzen (insbesondere das IntErbRVG sowie GNotKG) und Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die sich auf das Verfahren vor den Landwirtschaftsgerichten auswirken und in der Neuauflage des Kommentars berücksichtigt werden.Vor allem aber bringt der Kommentar die Rechtsprechung und Literatur, so wie sie sich seit den grundsätzlichen Änderungen durch das FGG-RG entwickelt haben, auf den aktuellen Stand. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783452297747Auflage: 7. Auflage 2022Umfang: 608 SeitenEinbandart: gebundenAutoren: Wettlaufer, Arno; Klomfaß, RalfProdukttyp: Handbuch Langjährig bewährtes Handbuch für Praktiker zu den Fragen des Verwaltungsvollstreckungsrechts. Auszubildenden und Studierenden an Verwaltungsschulen und -hochschulen ermöglicht das Werk einen fundierten und systematischen Einstieg in die Thematik. Zahlreiche Rechtsänderungen und eine Fülle neuer Judikate sind in die Überarbeitung der 7. Auflage eingeflossen.Praxistipps verdeutlichen, warum gerade die Vollstreckungsbehörden die sich seither ergebenden Möglichkeiten der Vermögensauskunft zentral in die Vollstreckungsabläufe einbeziehen sollten, um so bestmöglich das auch vom Gesetzgeber verfolgte Ziel eines schnelleren Forderungseinzuges zu erreichen.Dem Praktiker aus dem Verwaltungsvollstreckungsrecht wird damit wieder ein bewährtes Arbeitsmittel an die Hand gegeben. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“