EAN: 9783861153290Umfang: 764 SeitenEinbandart: LoseblattwerkAusstattung: 1 Ordner; Autoren: Nell, Albert; Beucher, Ernst; Hesch, JürgenErscheinungsweise: unregelmäßig; Kündigungsfrist: 6 Wochen zum Quartalsende; Produkttyp: Handbuch Bei der Finanzausstattung der Gebietskörperschaften kommt dem kommunalen Finanzausgleich eine wesentliche Bedeutung zu. Die Ausgabe enthält eine praxisorientierte Darstellung dieser wichtigen Rechtsmaterie und berücksichtigt primär die Fragen und Problemstellungen der Kommunen.Das Werk enthält das Gesetz zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG –) vom 7. Dezember 2022, das das – für verfassungswidrig erklärte und noch bis zum 31.12.2023 gültige – LFAG a.F. ersetzt. Es berücksichtigt alle Novellierungen des Landesfinanzausgleichsgesetzes (a.F.).Detailliert eingegangen wird u.a. auf die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz vom 16.12.2020, welche den kommunalen Finanzausgleich mit der Landesverfassung für unvereinbar erklärt, auf Schlüsselzuweisungen A, Schlüsselzuweisungen B, Schlüsselzuweisungen C, Investitionsschlüsselzuweisungen, Straßenzuweisungen, Bedarfszuweisungen aus dem Ausgleichsstock, Zuweisungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie sowie den im Februar 2022 eingebrachten Gesetzesentwurf zur Verfassungsänderung hinsichtlich der anteiligen Schuldenübernahme für rheinland-pfälzische Kommunen.Mit Übersichten, Tabellen und Formblattmuster wird die Darstellung komplettiert. Der Anhang enthält die für den Finanzausgleich relevanten bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen, wichtige Verwaltungsvorschriften und für die Haushaltswirtschaft der Kommunen zu beachtende Rundschreiben.Die praktische Arbeits- und Orientierungshilfe eignet sich für alle (Verbands)Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Fraktionen und Mandatsträger, Verwaltungsschulen und Verwaltungsgerichte, interessierte Personen und Institutionen. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783415005761Umfang: 1680 SeitenEinbandart: LoseblattwerkAusstattung: 1 Ordner; Herausgeber: Schmid, Hansdieter; Faiss, Konrad; Giebler, PeterBezugsbedingung: Nur zur Fortsetzung bestellbar - apart nicht möglich; Erscheinungsweise: unregelmäßig; Vertragslaufzeit: Mindestbezugszeitraum 12 Monate; Kündigungsfrist: 6 Wochen zum Quartalsende, nach Ablauf der Mindestbezugsdauer (12 Monate); Produkttyp: Textsammlung Gemeindewirtschaftsrecht für die PraxisDas für die kommunale Praxis konzipierte Nachschlagewerk bietet einen zuverlässigen Überblick über alle einschlägigen Regelungen zum kommunalen Wirtschaftsrecht.Wichtige RegelungenVollständig aufgeführt sind unter anderem:Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)Gemeindekassenverordnung (GemKVO)Gemeindeprüfungsordnung (GemPrO)VwV Produkt- und KontenrahmenBilanzierungsleitfadenEigenbetriebsgesetzVOB, VOL und VwV BeschaffungVergabeordnungDie speziellen vergaberechtlichen und steuerrechtlichen Vorschriften sind jeweils in einem gesonderten Abschnitt zusammengefasst. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783556881002Umfang: 1530 SeitenEinbandart: LoseblattwerkAusstattung: 1 Ordner; Herausgeber: Klein, Bodo; Kullmann, MarioBezugsbedingung: Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich das Abonnement automatisch um weitere 12 Monate; Erscheinungsweise: unregelmäßig; Vertragslaufzeit: Mindestbezugszeitraum 12 Monate; Kündigungsfrist: 3 Monate zum Jahresende; Produkttyp: Handbuch Dieses Werk verschafft Entscheidern in Gebietskörperschaften, Führungskräften kommunaler Unternehmen und allen, die mit der Gründung/Umwandlung, Organisation und Führung kommunaler Unternehmen zu tun haben, einen umfassenden Überblick. Erläutert werden die mögliche Rechtsformen wie etwa Regiebetrieb, Eigenbetrieb, GmbH oder Kommunalunternehmen und arbeitet die Unterschiede heraus.Neben den rechtlichen Grundlagen werden auch die wirtschaftlichen Aspekte beleuchtet. Die Sammlung zeigt, wie unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten neue Wege beschritten und konkrete Lösungen für einzelne Unternehmen erarbeitet werden können. Ein wertvoller Praxisratgeber, in dem die Autoren Erfahrungen aus der eigenen Beratungstätigkeit einfließen lassen. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783807302942Umfang: 2102 SeitenEinbandart: LoseblattwerkAusstattung: 2 Ordner; Autoren: Rott, Helmut; Stengel, ThomasErscheinungsweise: jährlich; Vertragslaufzeit: Mindestbezugszeitraum 12 Monate; Kündigungsfrist: 6 Wochen zum nächsten Jahresende, nach Ablauf der Mindestbezugsdauer (12 Monate); Produkttyp: Kommentar Inhalt des Werkes sind insbesonderedas Kostengesetz mit ausführlicher Kommentierung und zugehörigen Vollzugsvorschriften,das staatliche und das kommunale Kostenverzeichnis,das Verwaltungskostengesetz des Bundes unddie speziellen Kostenverordnungen der einzelnen Bundesministerien.Die Kommentierungen zum Kostengesetz sind mit Hinblick auf den Verwaltungsalltag anschaulich formuliert, so knapp wie möglich, dabei aber so ausführlich wie nötig gehalten und helfen weiter, wenn - wie so oft - der Wortlaut einer Norm für sich gesehen nicht die gewünschte Information bietet. Durch die Bereitstellung aller Kostenverzeichnisse bzw. Kostenverordnungen des Freistaates Bayern und des Bundes wird dem Nutzer eine Zusammenschau der für den täglichen Gebrauch benötigten Kostenbestimmungen geboten.Damit gibt das Werk zuverlässig Auskunft über die materiellen Voraussetzungen zur Kostenfestsetzung und -erhebung sowohl nach Bundes- als auch nach Landesrecht.Das Kostenrecht reicht in alle Gebiete der Verwaltung. Entsprechend groß ist der Kreis der Nutzer: Alle, die bei Staat und Kommunen mit der Festsetzung und Erhebung von Gebühren und Auslagen zu tun haben, aber auch die auf der Schuldnerseite Betroffenen. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783782502047Umfang: 2322 SeitenEinbandart: LoseblattwerkAusstattung: 2 Ordner; Autoren: Greimel, Fritz; Waldmann, Thaddäus; Ulrich, GertraudErscheinungsweise: dreimal jährlich; Vertragslaufzeit: Mindestbezugszeitraum 12 Monate; Kündigungsfrist: 6 Wochen zum nächsten Jahresende, nach Ablauf der Mindestbezugsdauer (12 Monate); Produkttyp: Handbuch Alle relevanten Materialien in einem WerkDieses Werk enthält Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften zu folgenden Themen:Finanzausgleich zwischen Gemeinden und Gemeindeverbänden,Zuwendungen zum kommunalen Hochbau,Zuwendungen zu kommunalen Straßenbaumaßnahmen,Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern.Das Kernstück des Werkes bildet das Bayerische Finanzausgleichsgesetz (BayFAG).Dessen Vorschriften werden durch die artikelweise angefügte Verordnung zur Durchführung des FAG konkretisiert und durch ausführliche Erläuterungen weiter veranschaulicht.Alle für die Praxis relevanten Materialien zum Finanzausgleich, die sonst verstreut und nur unter Mühen zugänglich sind, finden sich in diesem zweibändigen Werk. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783811436664Umfang: 7546 SeitenEinbandart: LoseblattwerkAusstattung: 4 Ordner; Autoren: Müller-Eiselt, Klaus Peter; Vonderbank, StefanErscheinungsweise: fünfmal jährlich; Vertragslaufzeit: Mindestbezugszeitraum 24 Monate; Kündigungsfrist: jederzeit nach Ablauf der Mindestbezugsdauer (2 Jahre); Produkttyp: Kommentar Das Standardwerk fördert mit aktuellen Rechtstexten, klar und verständlich geschriebenen Kommentierungen zum Zollwertrecht, Präferenzrecht, EUSt- und Marktordnungsrecht sowie mit eingehenden Erläuterungen des UZK das Verständnis für diese schwierigen Rechtsgebiete.Aus dem Inhalt:Systematische Darstellung und ausführliche Kommentierung des Zollwertrechts mit Arbeitshilfen wie Veröffentlichungen der Zollwertausschüsse bei WTO, WCO und EU in deutscher Übersetzung, der Dienstvorschrift Zollwertrecht, Merkblätter und Ergebnisse von Zollwert-Dienstbesprechungen, US-Zollwertvorschriften und Zollwert-ABC.Kommentierung der Präferenzbeziehungen der EU, der Einfuhrumsatzsteuer und von Teilen des Marktordnungsrechts.Umfassendes Fundstellenverzeichnis und Rechtsprechungssammlung zum Zollwertrecht; Literaturverzeichnis zum Zollwertrecht, Präferenzrecht und zum UZK.Aktuelle Informationen zum Zoll-, Zollwert-, Steuer-, Umsatzsteuer-, Verbrauchsteuer-, Marktordnungs- und Außenwirtschaftsrecht sowie zur Rechtsprechung.Vorschriftensammlung zum EU-Recht (u.a. UZK, UZK-IA, UZK-DA, UZK-TDA, KomitologieVO, ZollbefreiungsVO), nationale Vorschriften (u.a. ZollVG, ZollV, AO, UStG, AStG) und WTO-Vorschriften zum Zollwertrecht. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783802910203Umfang: 1402 SeitenEinbandart: Loseblattwerk, mit CD-ROM/DVDAusstattung: 1 Ordner; Autoren: Kemper, Jürgen F.; Römermann, VolkerErscheinungsweise: viermal jährlich; Vertragslaufzeit: Mindestbezugszeitraum 12 Monate; Kündigungsfrist: jederzeit nach Ablauf der Mindestbezugsdauer (12 Monate); Produkttyp: Kommentar Forderungen sichernKommunale Forderungen in der Insolvenz besticht durch die praxisorientierte Darstellung der komplexen Probleme eines Insolvenzverfahrens und seiner Besonderheiten aus der Sicht der Städte und Gemeinden.Kommunale Forderungen in der Insolvenz unterstützt Kommunen Schritt für Schritt, auch bei schwierigen Fallkonstellationen.Welche rechtlichen Gestaltungsmittel gibt es für Kommunen, Zahlungsausfälle zu vermeiden und berechtigte Forderungen beizutreiben?Wie können die Forderungen gegenüber dem Insolvenzverwalter durchgesetzt werden?Welche Handlungsmöglichkeiten verbleiben der Gemeinde in der drohenden Insolvenz eines Schuldners?Zuverlässige Orientierung durch klare Kommentierung mit konkreten Aussagen: Mitarbeiter finden schnell praxisnahe Antworten auf die entscheidenden Fragen bei Forderungsausfällen.Wertvoll sind die besonderen Hinweise zu den Fällen, die spezifisch öffentlich-rechtliche Handlungsmöglichkeiten für die Kommune erlauben, z. B. bei Abgabe- und Beitragsforderungen, im Subventionsrecht.Übersichten, Checklisten, Mustertexte und praktische Beispiele „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783472080114Auflage: 1. Auflage 2012Umfang: 2036 SeitenEinbandart: gebundenHerausgeber: Härtel, InesProdukttyp: Handbuch Das Handbuch des Fachanwalts Agrarrecht behandelt alle nach der Fachanwaltsordnung relevanten Themen im Agrarrecht. In Teilbereichen geht es sogar über den erforderlichen Fächerkanon hinaus, um den Praxisanforderungen noch besser gerecht zu werden. Das Werk ist in der täglichen Arbeit nicht nur unverzichtbar für Anwälte, die sich im Agrarrecht spezialisiert haben, sondern auch für Notare, Richter und Rechtspfleger eine wertvolle Arbeitshilfe. Das Werk behandelt u.a.: Internationales und Europäisches Agrarrecht Eigentumsgrundrecht und Agrarwirtschaft Agrarbeihilfenrecht Förderungsrecht Agrarumweltrecht Baurecht Immissionsschutzrecht Erneuerbare Energien Jagdrecht Lebensmittel- und Produkthaftungsrecht Agrarökoproduktionsrecht Landwirtschaftliches Steuerrecht Landwirtschaftliche Sozialversicherung Landwirtschaftliches Pachtrecht Landwirtschaftliches Erbrecht Familienrecht Gesellschaftsrecht Vertragsrecht Pferderecht Arbeitsrecht und Landwirtschaft Agrarspezifisches Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht Mediation „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783555022888Auflage: 9. Auflage 2023Umfang: 766 SeitenEinbandart: kartoniertAutor: Rose, JoachimReihentitel: Studienreihe öffentliche VerwaltungProdukttyp: Studium/Aus-/Weiterbildung In der nunmehr 9. Auflage des sowohl für die Ausbildung als auch in der Praxis bewährten Studienbuches wurden alle Kapitel aktualisiert. Alle für die Haushaltswirtschaft der niedersächsischen Kommunen wichtigen Änderungen im Kommunalverfassungsrecht, Haushalts- und Kassenrecht, im Finanzausgleich, im Vergabewesen und im Bereich der Digitalisierung sind berücksichtigt. Schließlich sind auch die Sonderregelungen zu epidemischen Lagen bereits eingearbeitet.Neben dem noch bis zum Ende des Jahres 2024 geltenden Grundsteuerrecht wird auch das neue Bundesrecht beschrieben.Einen besonderen Schwerpunkt der Überarbeitung bildet das Steuerrecht. Den Steuerpflichten der Kommune wird ein eigenes Kapitel gewidmet, um den vom Bundesgesetzgeber um zwei Jahre verschobenen Einstieg in die Umsatzsteuerpflicht zu erleichtern. Aber auch die schon jetzt bestehenden Pflichten zu anderen Steuerarten werden nun behandelt.Damit werden die für die Haushaltswirtschaft der niedersächsischen Kommunen einschlägigen Vorschriften, Abläufe und Problemstellungen mit praktischen Beispielen, Tabellen und Schaubildern anschaulich und auf neuestem Stand erläutert.Das Studienbuch bietet einen vertiefenden Einstieg in alle Aspekte der kommunalen Finanzwirtschaft für Studierende, Auszubildende, Fachleute in der Verwaltung und Mitglieder in kommunalen Gremien. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783829316804Auflage: 3. Auflage 2021Umfang: 380 SeitenEinbandart: gebundenAutoren: Gaß, Andreas; Popp, JosefReihentitel: Praxisreihe des Bayerischen GemeindetagsProdukttyp: Handbuch Die unternehmerische Tätigkeit von Städten und Gemeinden ist vielfältig.Sie reicht von der Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser und Energie, der Entsorgung von Abwasser und Abfällen, über die Betriebe des öffentlichen Personennahverkehrs, bis hin zu Einrichtungen wie beispielsweise Bauhöfen, Schulen, Kindergärten, Bibliotheken, Schwimmbädern, Krankenhäusern, Theater und Museen, Friedhöfen, Stadt- und Gemeindehallen oder Tierkörperbeseitigungsanlagen.Die Liste ließe sich fortsetzen. Für diese Einrichtungen bzw. Unternehmen stehen den Kommunen zahlreiche mögliche Rechtsformen zur Verfügung.Doch welche ist die richtige Rechtsform für die konkret zu erfüllende Aufgabe?Welche Kriterien sind hier maßgeblich?Welche rechtlichen Vorgaben sind zu beachten?Wie viel Einfluss kann und soll die Gemeinde auf ihr Unternehmen ausüben?Wie steht es um Rechte und Pflichten gemeindlicher Vertreter in den Unternehmensorganen? Welche Rolle spielen vergabe-, steuer- und beihilferechtliche Regelungen?Mit diesem Buch wollen die Autoren eine Hilfestellung für Bürgermeisterinen und Bürgermeister, Gemeinde- und Stadträte, Mitglieder der Organe kommunaler Unternehmen sowie für mit der Rechtsmaterie befasste Verwaltungen zu diesen Entscheidungsprozessen und Fragestellungen geben. Dabei wurde versucht, das Gemeindewirtschaftsrecht möglichst praxisnah auch für diejenigen Leserinnen und Leser darzustellen, die sich nicht alltäglich mit diesem Thema beschäftigen. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783807304984Umfang: 2102 SeitenEinbandart: LoseblattwerkAusstattung: 2 Ordner; Autoren: Rott, Helmut; Stengel, ThomasProdukttyp: Kommentar Inhalt des Werkes sind insbesonderedas Kostengesetz mit ausführlicher Kommentierung und zugehörigen Vollzugsvorschriften,das staatliche und das kommunale Kostenverzeichnis,das Verwaltungskostengesetz des Bundes unddie speziellen Kostenverordnungen der einzelnen Bundesministerien.Die Kommentierungen zum Kostengesetz sind mit Hinblick auf den Verwaltungsalltag anschaulich formuliert, so knapp wie möglich, dabei aber so ausführlich wie nötig gehalten und helfen weiter, wenn - wie so oft - der Wortlaut einer Norm für sich gesehen nicht die gewünschte Information bietet. Durch die Bereitstellung aller Kostenverzeichnisse bzw. Kostenverordnungen des Freistaates Bayern und des Bundes wird dem Nutzer eine Zusammenschau der für den täglichen Gebrauch benötigten Kostenbestimmungen geboten.Damit gibt das Werk zuverlässig Auskunft über die materiellen Voraussetzungen zur Kostenfestsetzung und -erhebung sowohl nach Bundes- als auch nach Landesrecht.Das Kostenrecht reicht in alle Gebiete der Verwaltung. Entsprechend groß ist der Kreis der Nutzer: Alle, die bei Staat und Kommunen mit der Festsetzung und Erhebung von Gebühren und Auslagen zu tun haben, aber auch die auf der Schuldnerseite Betroffenen. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“

EAN: 9783782505567Umfang: 2322 SeitenEinbandart: LoseblattwerkAusstattung: 2 Ordner; Autoren: Greimel, Fritz; Waldmann, Thaddäus; Ulrich, GertraudProdukttyp: Handbuch Alle relevanten Materialien in einem WerkDieses Werk enthält Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften zu folgenden Themen:Finanzausgleich zwischen Gemeinden und Gemeindeverbänden,Zuwendungen zum kommunalen Hochbau,Zuwendungen zu kommunalen Straßenbaumaßnahmen,Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern.Das Kernstück des Werkes bildet das Bayerische Finanzausgleichsgesetz (BayFAG).Dessen Vorschriften werden durch die artikelweise angefügte Verordnung zur Durchführung des FAG konkretisiert und durch ausführliche Erläuterungen weiter veranschaulicht.Alle für die Praxis relevanten Materialien zum Finanzausgleich, die sonst verstreut und nur unter Mühen zugänglich sind, finden sich in diesem zweibändigen Werk. „Für den Produktbereich „Fachmedien“ (Fachliteratur, Gesetzestexte, Fachzeitschriften, Online-Datenbanken etc.) erfolgen die Auftragsabwicklung, Auslieferung und Berechnung durch unseren Fachmedien-Partner Hans Soldan GmbH. Hierbei gelten die AGB und die Datenschutzbestimmungen der Hans Soldan GmbH.“