Leupold, Hendrik

Die Feststellung des Katastrophenfalls

Die Feststellung des Katastrophenfalls
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  • Nomos, Baden-Baden
EAN: 9783832971922 Auflage: 1. Auflage 2012 Umfang: 202 Seiten Einbandart: kartoniert... mehr
Produktinformationen "Die Feststellung des Katastrophenfalls"

  • EAN: 9783832971922
  • Auflage: 1. Auflage 2012
  • Umfang: 202 Seiten
  • Einbandart: kartoniert
  • Autor: Leupold, Hendrik
  • Produkttyp: Monographie

Bei Eintritt einer (Natur-) Katastrophe kann die zuständige Behörde den Katastrophenfall feststellen, um eine einheitliche Katastrophenabwehr sicherzustellen. Untersucht wird zunächst die Rechtslage in den einzelnen Bundesländern. Dabei wird eine einheitliche Struktur deutlich, die sich etwa bei den Eingriffsbefugnissen zeigt.

Die Feststellung des Katastrophenfalls ist rechtlich als Organisationsakt einzuordnen, der keine unmittelbare Außenwirkung entfaltet. Gegenüber anderen Organisationsakten ist sie jedoch atypisch. Wegen der durch den Feststellungsakt erfolgenden Freischaltung von Eingriffsnormen wird der Begriff der freischaltenden Feststellung gewählt. Sie ist gerichtlich nur eingeschränkt und in der Regel anhand von konkreten Maßnahmen überprüfbar. Abschließend werden weitere Beispiele für freischaltende Feststellungen erörtert, die sich überwiegend als rechtliche Reaktion auf äußere Umstände darstellen.





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